Letzte Aktualisierung: 15. Juni 2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Copemshack GmbH, Geschäftsstraße 123, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Geschäftsberatung und -förderung.
2.1 Der Anbieter bietet Beratungs- und Förderungsdienstleistungen für Unternehmen an. Der konkrete Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot des Anbieters.
2.2 Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3.1 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters annimmt oder wenn der Anbieter einen Auftrag des Kunden bestätigt.
3.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
4.1 Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Beachtung der anerkannten Regeln der Profession.
4.2 Der Anbieter ist berechtigt, zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritte einzusetzen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.1 Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
5.2 Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.
5.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
6.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.2 Der Anbieter haftet auch unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.3 Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) beruhen, haftet der Anbieter begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
6.4 Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.
7.1 Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangten Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Auftragserfüllung zu verwenden.
7.2 Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
8.1 Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
